Sehr geehrte Damen und Herren von FW,

da die Fragen und die ausführlichen Antworten (FW Zella-Mehlis bei Lokal Zella-Mehlis) Ihnen bereits vorliegen, b.z.w. entgegen der Ankündigung der PDS Suhl bis jetzt nicht eingegangen sind, im Anhang die Übersichtstabelle.

Alle haben bekundet, das eine MVA an diesen Standort nicht hingehört, große Übereinstimmung gab es bei der Ablehnung von Müllimporten (außer CDU), eine Stillegung bei Grenzwertüberschreitungen wird ebenso mehrheitlich gefordert (außer CDU), beim weiteren Vorgehen gibt es Vorschläge wie Umstellung auf Biomasse, verbesserte Filter und Sortierung. Eine stärkere öffentliche Kontrolle der Messwerte und der Betriebsdaten wird ebenfalls mehrheitlich gewünscht. Beim Schutz der Bevölkerung sehen die einen ausreichend Schutz durch Feuerwehr und Katastrophenschutz gegeben, andere gehen davon aus, dass Nichts passiert. Immerhin gab es auch die Antwort, man würde jetzt darüber nachdenken. Weitere Maßnahmen fordert Aktiv für Suhl.

In den Zielvorstellungen deckt sich die mehrheitliche kommunalpolitische Meinung mit den Vorstellungen der BI, auch wenn in Suhl nur 2 Stadtratsfraktionen geantwortet haben. Da PDS und FW Suhl bei den Protestveranstaltungen der BI vertreten waren, gehen wir davon aus, dass sie diese Ansichten ebenfalls teilen.

Große Unterschiede gibt es bei den Aktivitäten. 2 Anträge aus der letzten Zeit für die gesamte Wahlperiode im Gedächtnis der Fraktion der SPD Suhl (die Verhinderung der Zwischenlagerung von Müll in Goldlauter ist offenbar vergessen worden, ebenso die Schlackeproblematik) stehen gegen 15 Anträge von Aktiv für Suhl (ob mit FW bis zur Trennung ist nicht differenziert).
In Zella-Mehlis sind die FW Zella-Mehlis die Aktivsten gewesen, hier gab es aber von der PDS Unterstützung und ein teilweises Mitziehen der CDU. Die beklagte Nichtunterstützung beim Antrag für die Luftmessungen in Zella-Mehlis von der CDU hängt mit Kosten/Nutzen-Abwägungen zusammen. Container in der Stadt sind für den Nachweis der Quelle von Luftverschmutzung nicht geeignet und messen auch keine Dioxine oder Furane. Erhöhte Werte bei Feinststaub oder anderen Emissionen der MVA lassen sich auch nicht nachweisbar auf den Verkehr oder Hausbrand schieben. Hier lassen sich Verdachtsmomente messen. Die Forderung der FW/FDP Zella-Mehlis richtet sich daher auf eine Ausweitung der Messpunkte des TLUG. Bei der Müllvermeidung zeigen die Zella-Mehliser, wie es gehen kann und wagen die mengengenaue Abrechnung. In Suhl gibt es nur von Aktiv für Suhl konkretere Vorstellungen entgegen Appellen an die Bürger bei der SPD.

Die Auswertung zeigt sehr klare Favoriten im Einsatz für die Bürger.

Eine gemeinsame Kraft und ehrliches Engagement von Zella-Mehlis und Suhl ist zum Wohl der Bürger nötig.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Hardt